Gemeinderat

Vom Streichen und Kürzen und den Alternativen dazu

Die FPÖ hat bei der „Budgetsitzung“ im Linzer Gemeinderat für den Voranschlag 2017 am 15.12.2016 wieder Attacken gegen den Aktivpass geritten. Der blaue Stadtrat Markus Hein forderte einmal mehr statt dem Individual- das Haushaltseinkommen und eine Aufenthaltsdauer zugrunde zu legen, womit schlagartig wahrscheinlich die Hälfte der derzeit über 40.000 Aktivpass-BezieherInnen (hauptsächlich Frauen) den Anspruch verlieren würden. …

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Gemeinderat stellt Weichen Richtung Aktivpasskürzung

Die 10. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 20. Oktober 2016 stand im Zeichen von zwei schwerwiegenden und weitreichenden Entscheidungen, nämlich einem umfangreichen „Sparprogramm“ für ein Konsolidierungsziel von 20 Millionen Euro jährlich im Stadtbudget sowie dem Verkauf der städtischen Wohnungen an die GWG. Bei der Fülle an Sparmaßnahmen fast untergegangen: Die Absicht auch den Aktivpass kürzen …

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Aktivpass verschlechtert

GR-Sitzung 10.4.2014 Recht hitzig wurde die Debatte dann beim Antrag über die Streichung des Aktivpasses für rund 1.700 Studierende die in Linz nur einen Nebenwohnsitz haben, im Ergebnis wurde der Antrag gegen die Stimmen von Grünen und KPÖ beschlossen. Bezeichnend für den Hintergrund war, dass es zum Bericht des FPÖ-Gemeinderates Manfred Pühringer über diesen Sozialdemontage …

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