Die FPÖ Linz will als Maßnahme gegen die Teuerung den LinzerInnen den Aktivpass wegnehmen. Stadtrat Raml im Sommergespräch der Linzer Rundschau… So viel zum sozialen Charakter dieser Partei!
Schlagwort: Kürzung
KPÖ-Linz gegen ÖVP-Aktivpass-Forderung
Die KPÖ-Linz weist die Forderung der ÖVP nach Koppelung des Aktivpasses an Deutschkenntnisse scharf zurück. Erst vor kurzem hat der EuGH festgestellt, dass die Regelung Deutschkenntnisse an die Wohnbeihilfe zu koppeln gegen EU Recht verstößt. Der Aktivpass ist eine wichtige Sozialleistung der Stadt, die Menschen mit geringem Einkommen zugute kommt. Sprachkenntnisse dürfen kein Kriterium für …
SPÖ in der Koalitionsbredouille: Aktivpass im Sozialausschuss
Zum wirklich „heißen Eisen“ der Gemeinderatssitzung vom 1.3.2018 wurde der FPÖ-Antrag für eine „Reform“ des Aktivpasses, nach 2014 und 2016 bereits der dritte dieser Art. Geht es nach der FPÖ sollen künftig nicht mehr die rund 43.000 Personen mit weniger als 1.229 Euro Monatseinkommen einen Anspruch haben, sondern nur mehr jene auf welche die Bezugskriterien …