Zum wirklich „heißen Eisen“ der Gemeinderatssitzung vom 1.3.2018 wurde der FPÖ-Antrag für eine „Reform“ des Aktivpasses, nach 2014 und 2016 bereits der dritte dieser Art. Geht es nach der FPÖ sollen künftig nicht mehr die rund 43.000 Personen mit weniger als 1.229 Euro Monatseinkommen einen Anspruch haben, sondern nur mehr jene auf welche die Bezugskriterien …
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Weitgehende Verschlechterungen verhindert, aber Verlust des Aktivpasses für Studierende mit Nebenwohnsitz
Als Erfolg ihres vehementen Widerstandes sieht die Linzer KPÖ, dass die von der FPÖ angestrebte generelle Verschlechterung des Linzer Aktivpasses verhindert wurde. Ein Wehrmutstropfen ist freilich, dass rund 1.700 Studierenden mit Nebenwohnsitz in Linz der Anspruch auf diese seit 1989 bestehende Sozialleistung der Stadt gestrichen werden soll. „Viele Studierende werden somit zum Bauernopfer des Opportunismus …
Zuweisung in den Ausschuss zielt auf Kürzung
Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Evaluierung des Aktivpasses bei der Gemeinderatssitzung am 21.11.2013. Ich bin erstaunt über Stadtrat Gieglers Aussagen: Hat doch Bürgermeister Luger erst am 22. Oktober die Vorteile des Aktivpasses und dessen Bedeutung dargestellt und vor seiner Wahl zum Bürgermeister erklärt, dass es im Sozialbereich keine Kürzungen geben werde. Es ist bedenklich, …